Übergeordnetes Interesse für den Afghanistan-Einsatz war bisher, demokratiefördernde Maßnahmen zu schaffen, die ein menschenwürdigeres Leben ermöglichen und die dafür notwendige wirtschaftliche Grundlage zu sichern. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg überraschte die deutsche Öffentlichkeit kurz vor Jahresende 2009 jedoch mit den Worten, dass er eine Demokratie in Afghanistan nach westlichem Vorbild für nicht mehr erreichbar hält.

Schon auf dem Halifax-Forum, einer internationalen Sicherheitstagung in Kanada, hatte zu Guttenberg eingestanden: Die Idee einer freiheitlichen Demokratie am Hindukusch habe man längst zu den Akten gelegt. Und zwar im Einklang mit anderen westlichen Verbündeten wie dem amerikanischen und kanadischen Verteidigungsminister. Grund sei, dass sich Afghanistan wegen seiner Geschichte und seiner Prägung nicht als Vorzeige-Demokratie nach westlichen Maßstäben eigne.

Ziel: Ordnung zu schaffen, mit möglichst wenig Korruption

Nun lautet das vorrangige Ziel: Afghanistan Stück für Stück den Afghanen zur Selbstverwaltung zu übergeben. Mehr als um Demokratisierung geht es also nun vor allem darum, Ordnung zu schaffen, also geregelte Staatsverhältnisse mit möglichst wenig Korruption. Dieses Ziel lässt sich aber nur erreichen, wenn die Macht der Taliban eingedämmt wird. Es muss dabei auch sichergestellt werden, dass sich der Konflikt nicht auf andere Nachbarregionen wie Pakistan, Iran und Indien ausbreitet oder verlagert. Die grundsätzliche Frage, die dabei im Raum stehenbleibt ist, wie diese Ziele zu erreichen sind. Geht das nur mit militärischen Mitteln oder mit der Kombination einer militärisch-zivilen Strategie?

Ist der Einsatz sinnvoll? Die Deutschen sind pessimistisch

Zwei Drittel der Deutschen glaubt laut einer Umfrage des German Marshall Funds vom Herbst 2009 nicht, dass sich die Situation in Afghanistan stabilisieren lässt. Damit ist die Bevölkerung dem Erfolg der deutschen Afghanistan-Mission pessimistisch gegenüber eingestellt. Der Zweifel an diesem militärischen Einsatz ist für die Bundesregierung aber entscheidend, denn ohne breite Zustimmung fehlt die notwendige Legitimation, deutsche Truppen zu entsenden. Die Bundeswehr ist aufgrund ihrer Historie eine Parlamentsarmee und somit dem Deutschen Bundestag in der Entscheidung und Kontrolle eines Einsatzes unterworfen – stellvertretend also dem Interesse der Bürger.

Daher wird der Afghanistan-Einsatz alljährlich einer Prüfung im Parlament unterzogen, in der konkret über Zeitrahmen und Ausgestaltung wie Truppenstärke, und eigentlich auch über den Sinn, debattiert wird. Es sollte also ganz im Interesse der politischen Repräsentanten liegen, den deutschen Bürgerinnen und Bürgern klar zu machen, was die politischen Ziele in Afghanistan sind und wie diese unter der veränderten Sicherheitslage erreicht werden können.

Unterstützung muss nicht unbedingt bedeuten: Demokratie

So kann die Abkehr von der Demokratisierung als übergeordnetes Ziel für Afghanistan bedeuten, dass kleinere – nicht weniger hehre – Ziele verfolgt werden, etwa Ordnung zu schaffen in einzelnen Provinzen. Dies kann auch ein Sicherheitsbündnis mit lokalen Kräften wie Clanfürsten einschließen, was dazu beitragen würde, das Land zu stabilisieren und der Rückkehr von Terroristen vorzubeugen. Vor allem wird dabei auf gewachsene kulturelle Strukturen in Afghanistan Rücksicht genommen, was viel mehr einer Unterstützung gleichkommt, als das Aufzwingen westlicher Vorstellungen.