Vor dem fünften Integrationsgipfel macht sich Resignation breit

 

(domradio.de) Verbindlicher und messbarer soll Integration werden. So verkündet es die Bundesregierung vor dem nunmehr fünften Integrationsgipfel. Kritikern sind die Vorhaben bei weitem nicht konkret genug. Es ist zunächst eine schöne Geste des Respekts: Zum nunmehr fünften Mal lädt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag Vertreter von Migranten, Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft in ihr Haus.

Es werden Wege für eine bessere Integration diskutiert, ein Papier mit Maßnahmen verabschiedet. Nach mehr als fünf Jahren hochrangiger Treffen hätte sich mancher jedoch mehr Ergebnisse gewünscht. „Am Ende völlig unverbindlich“ Der Gipfel drohe, ins Leere zu laufen, sagt die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Aydan Özoguz: „Ich kann nachvollziehen, dass so ein Treffen am Anfang ein schönes Gefühl verursacht, aber man kann das nicht über all die Jahre an gleicher Stelle fahren, ohne wirklich was daraus zu machen.“ Es gebe keinerlei gesetzgeberische Maßnahmen, kritisiert sie. „Es wird das Signal gegeben, dass Politik am Ende dann doch völlig unverbindlich ist.“ MEHR

---